AGB

Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der SuperVista AG - vor Ort Kauf

 

  1. Vertragsabschluss
  2. Preise
  3. Kauf auf Rechnung
  4. Lieferung/Teillieferung
  5. Gewährleistung und Haftung
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Brillenversicherung
  8. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
  9. Schlussbestimmungen


1. Vertragsabschluss

Mit der Bestellung der Brille oder von sonstigen optischen Produkte der SuperVista AG beim brillen.de-Partner-Optiker
wird zwischen dem Käufer und der SuperVista AG ein für beide Seiten verbindlicher Kaufvertrag geschlossen.

2. Preise und Brillenversicherung

Alle genannten Preise verstehen sich inkl. der sonstigen Preisbestandteile, der geltenden Umsatzsteuer und der steuerfreien Brillen-Versicherung, die im Gesamtpreis enthalten ist, und die nach den Bedingungen des Versicherers obligatorisch ist. Versicherer ist die Helvetia Versicherungs-AG, Berliner Straße 56-58 in 60311 Frankfurt am Main. 

3. Kauf auf Rechnung

3.1 Der Verkäufer bietet dem Käufer auch die Zahlungsart Kauf auf Rechnung an. Dabei  gibt der Käufer der SuperVista AG sein Einverständnis, die dem Auftrag zugrunde liegenden Daten einschließlich seiner personenbezogenen Daten (Namen und Anschrift), ausschließlich zum Zweck der Zahlungsabwicklung, an die H&P Forderungsmanagement GmbH, Loschwitzer Str. 50, 01309 Dresden zu übermitteln.

3.2 Der Kunde erhält ein Zahlungsziel von 14 Tagen. Bei vom Kunden verschuldeten verspäteten Zahlungen ist die SuperVista AG berechtigt, als Schadensersatz Mahnkosten in Höhe von 5,- € zu verlangen. Bei erfolglosem Mahnverfahren dürfen die Forderungen an ein Inkassobüro übergeben werden. Befindet sich der Käufer Kosten hierbei in Verzug, können weitere Kosten der Rechtsverfolgung entstehen.

4. Lieferung/Teillieferung

Ist ein Vertrag über die Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen, so ist der Verkäufer zu Teilleistungen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Käufer nutzbar und wirtschaftlich verwertbar sowie zumutbar ist.

5. Gewährleistung und Haftung

5.1 Ist der Käufer Verbraucher und liefert der Verkäufer mangelhafte Ware gelten die gesetzlichen Regelungen zu Nachbesserung und Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware/Ersatzlieferung). 

Sollte die Geltendmachung eines dieser Rechte für den Verkäufer nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden sein, so beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf das verbleibende Recht. 

Wählt der Käufer im Rahmen der Zufriedenheitsgarantie ein niedrig-preisigeres Produkt, so erhält er die Differenz erstattet.

5.2 Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB so hat auch er im Fall der Lieferung mit mangelhafter Ware das Recht auf Nacherfüllung. Die Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Nachbesserung) unterliegt dem Wahlrecht des Verkäufers.

Bei Ersatzlieferung akzeptiert der Käufer den Tausch in gleiche oder höherwertige Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften, z. B. Lieferung des Nachfolgemodells, Modell aus gleicher Serie, etc.

Ist der Käufer Unternehmer verjähren seine Gewährleistungsansprüche binnen eines Jahres ab Auslieferung der Ware. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels, die auf Ersatz eines Körper oder Gesundheitsschadens gerichtet oder die auf grobes Verschulden oder Vorsatz des Verkäufers oder eines seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind. Hier gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für die gelieferte Ware bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

6.2 Ist der Käufer Unternehmer, bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag inklusive Nebenforderungen (z. B. Finanzierungskosten, Zinsen, etc.) Eigentum des Verkäufers. Im Falle der Weiterveräußerung der Ware durch den Käufer vor vollständiger Bezahlung tritt dieser bereits jetzt alle Forderungen gegenüber Dritten oder dem Abnehmer in Höhe des auf den Kaufpreis für die Waren des Verkäufers entfallenden Anteils an den Verkäufer ab.

7. Brillenversicherung

7.1. Versicherter, Versicherungsnehmer, Assekuradeur, Risikoträger

Versichert sind Personen, die aufgrund eines wirksamen Kaufvertrags mit der Super Vista AG eine Brille erworben haben (im Folgenden „versicherte Person“ genannt), die das zwölfte Lebensjahr vollendet haben und deren Wohnsitz zur Zeit des Vertragsschlusses in der Bundesrepublik Deutschland liegt (im Folgenden "versicherte Person" genannt).

Versicherungsnehmer

ist die SuperVista AG (im Folgenden „Versicherungsnehmer“ genannt).

Assekuradeur

ist die Focus Assekuradeur GmbH, Schmiedestraße 2,15745 Wildau, in Vollmacht des Risikoträgers.

Risikoträger: Der Assekuradeur hat das Risiko bei der Helvetia Versicherungs-AG, Berliner Straße 56-58, 60311 Frankfurt am Main als Versicherer / Risikoträger eingedeckt.

7.2. Welche Sachen sind versichert?

Wir, der Assekuradeur, bieten Ihnen, der versicherten Person, Versicherungsschutz für die von Ihnen bei dem Versicherungsnehmer, der SuperVista AG, erworbenen Brille. 

7.3 Welche Gefahren und Schäden sind versichert? (Versicherungsfall)

Versicherungsschutz besteht

a) bei einer ärztlich oder durch einen Augenoptiker festgestellten Sehstärkendifferenz von mindestens +/- 0,5 Dioptrien der versicherten Person zwischen festgestellter Sehstärke vor Erwerb der Brille und innerhalb von 365 Tagen nach Erwerb der Brille, oder

(b) bei einer unvorhergesehenen und plötzlich eintretenden Beschädigung der mit dieser Versicherung versehenen Brille, die einen Ersatz der gesamten Brille (Totalschaden), der Brillenfassung, nur eines Glases oder der Gläser der Brille erforderlich macht und die nicht bereits durch eine Reparatur der Brille durch die SuperVista AG beseitigt werden kann.

7.4. Wo gilt die Versicherung?

Die Versicherung gilt weltweit.

7.5. In welchen Fällen besteht kein Versicherungsschutz?

Nicht versichert sind Schäden, ohne Rücksicht auf mitwirkende Ursachen, im Falle der Beschädigung und des Totalschadens,

a) falls die Beschädigung der mit dieser Versicherung versehenen Brille auf Vorsatz der versicherten Person oder des Versicherungsnehmers herbeigeführt werden;

b) wenn die versicherte Person den Assekuradeur arglistig über die Voraussetzungen eines Versicherungsfalls täuscht oder zu täuschen versucht;

c) die im Rahmen von Garantieleistungen oder im Rahmen der Gewährleistung vom Versicherungsnehmer oder Brillenhersteller beseitigt bzw. übernommen werden;

d) durch Abnutzung und Verschleiß der mit dieser Versicherung versehenen Brille;

e) die im Rahmen von Serviceleistungen der Super Vista AG erbracht werden, wie Überprüfung der Fassung und der Gläser, Kontrolle des richtigen Sitzes mit Anpassungskorrektur, hygienische Ultraschallreinigung, Schrauben nachziehen, ersetzen und sichern, Scharniere sorgfältig ölen;

f) durch Krieg, Bürgerkrieg oder kriegsähnliche Ereignisse sowie Terrorismus;

g) durch Kernenergie, nukleare Strahlung oder radioaktive Substanzen.

7.6. Wann beginnt und wann endet der Versicherungsschutz?

a) Der Versicherungsschutz beginnt mit dem Datum des Kaufes der Brille beim Versicherungsnehmer, hier der Super Vista AG.
Erhält die versicherte Person eine Ersatzbrille von Super Vista AG, erlischt der Versicherungsschutz.

b) Der Versicherungsschutz endet automatisch 365 Tage nach Kaufdatum bzw. Lieferung einer Ersatzbrille, spätestens aber

- im Fall des Totalschadens oder
- 365 Tage nach dem Ende der Vertragslaufzeit des Versicherungsvertrags
zwischen dem Versicherungsnehmer und dem Assekuradeur. Dem Versicherungsnehmer obliegt es, sich im Falle einer Beendigung dieses Versicherungsvertrags über einen etwaigen Anschlussversicherer zu informieren; oder
- im Fall des Todes der versicherten Person oder
- im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Versicherungsnehmers oder des Vermittlers.

7.7. In welcher Form erfolgt die Leistung? Welche Entschädigung gilt als vereinbart?

a) Als Entschädigung gilt für Brillen im Falle des Totalschadens die Lieferung einer Ersatzbrille gleicher Art und Güte. Die Entschädigungsleistung durch den Assekuradeur gegen Vorlage der Rechnung wird nur für eine Ersatzbrille gezahlt, die von der SuperVista AG gestellt wird.

b) Im Falle der Beschädigung übernimmt der Assekuradeur die Reparaturkosten zur fachgerechten Wiederherstellung der Brille durch SuperVista AG. Übersteigen die Reparaturkosten den Wiederbeschaffungspreis, erfolgt die Versicherungsleistung wie im Falle des Totalschadens (s. oben, 7.3.b). Eine Rückerstattung des Kaufpreises im Schadensfall ist nicht möglich, sondern ausschließlich Warenersatz.

c) Als Entschädigung gilt für Brillen im Falle des Verlustes die Lieferung einer Ersatzbrille gleicher Art und Güte. Die Entschädigungsleistung durch den Assekuradeur gegen Vorlage der Rechnung wird nur für eine Ersatzbrille gezahlt, die von SuperVista AG geliefert wird.

7.8. Versicherte Interessen / Leistung im Schadensfall

Versichert ist Ihr Interesse als versicherte Person im Falle der Beschädigung oder des Totalschadens Ihrer Brille.
Im Versicherungsfall wird der Assekuradeur Sie von den Kosten für die

a) fachgerechte Reparatur der beschädigten Brille durch SuperVista AG oder

b) Neubeschaffung einer auf Grund eines Totalschadens vollständig zerstörten Brille (Lieferung einer Ersatzbrille) durch SuperVista AG anfallenden Kosten freistellen.

7.9. Welche Eigenbeteiligung muss getragen werden?

Die Versicherung übernimmt 75% der anfallenden Kosten. Im Versicherungsfall hat die versicherte Person die anfallenden Versandkosten nach Ziffer 7.10. sowie 25% des ursprünglichen Kaufpreises der Brille als Eigenbeteiligung zu tragen.

7.10. Was ist im Leistungsfall zu beachten (Obliegenheiten nach Eintritt des Versicherungsfalles)?

Schäden sind von Ihnen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb eines Monats ab Schadeneintritt, der SuperVista AG schriftlich oder in Textform zu melden. Hierfür ist das hier hinterlegte Schadensformular zu verwenden und mit der beschädigten oder zerstörten Brille bzw. der auf Grund einer Dioptrienverschlechterung für Sie unbrauchbar gewordene Brille an die SuperVista AG zu übersenden.

Darüber hinaus ist im Falle der Verschlechterung der Dioptrienzahl dies der SuperVista AG schriftlich durch Bescheinigung eines Augenarztes bzw. des Augenoptikers nachzuweisen.


7.11. Schadensmeldung/Übersendung der beschädigten Brille und sonstiger Nachweise

Die Schadenmeldung auf dem Schadensformular und die beschädigte oder unbrauchbare Brille bzw. die beschädigten Teile sowie alle sonstigen Anzeigen gemäß den Ziffern 7.8, 7.9 und 7.10 senden Sie bitte an die:

SuperVista AG, Schmiedestr. 2, 15745 Wildau

E-Mail: service@brillen.de

7.12. Welche Folgen hat die Nichtbeachtung von Obliegenheiten?

Wird eine vertragliche Obliegenheit oder eine gesetzliche Obliegenheit, deren Rechtsfolge nicht im Gesetz geregelt ist, vorsätzlich verletzt, verlieren Sie Ihren Versicherungsschutz. Bei grob fahrlässiger Verletzung einer Obliegenheit sind wir berechtigt, unsere Leistung in einem der Schwere Ihres Verschuldens entsprechenden Verhältnis zu kürzen. Beides gilt nur, wenn wir Sie durch gesonderte Mitteilung in Textform auf diese Rechtsfolgen hingewiesen haben.
Weisen Sie nach, dass Sie oder die SuperVista AG die Obliegenheit nicht grob fahrlässig verletzt haben, bleibt der Versicherungsschutz bestehen. Der Versicherungsschutz bleibt auch bestehen, wenn Sie nachweisen, dass die Verletzung der Obliegenheit weder für den Eintritt oder die Feststellung des Versicherungsfalls noch für die Feststellung oder den Umfang der Leistung ursächlich war. Das gilt nicht, wenn Sie oder die SuperVista AG die Obliegenheit arglistig verletzt haben.

7.13. Übergang und Sicherung von Ersatzansprüchen/Welche Obliegenheiten treffen Sie?

Steht Ihnen ein Ersatzanspruch gegen einen Dritten zu, geht dieser Anspruch insoweit auf uns über, soweit wir im Rahmen von Ziffer 7. Leistungen erbracht haben. Sie haben einen etwaigen Ersatzanspruch oder ein zur Sicherung dieses Anspruchs dienendes Recht unter Beachtung der geltenden Form- und Fristvor-schriften zu wahren und nach Übergang des Ersatzanspruchs auf uns und bei dessen Durchsetzung soweit erforderlich mitzuwirken.
Verletzen Sie oder die SuperVista AG diese Obliegenheit, sind wir nach Maßgabe des § 86 Abs. 2 VVG leistungsfrei.

7.14. Wann verjähren die Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag?

Die Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag verjähren in drei Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem die Leistung erstmals verlangt werden kann. Ist uns ein Anspruch aus dem Versicherungsvertrag angemeldet worden, zählt der Zeitraum vom Beginn der Verjährung bis zum Zugang unserer Entscheidung bei der Fristberechnung nicht mit.

7.15. Welches Gericht ist zuständig?

Klagen aus dem Versicherungsvertrag gegen uns können vor dem Amtsgericht Königs Wusterhausen, Friedrich-Engels-Straße 58, 15745 Wildau anhängig gemacht werden. Örtlich zuständig ist auch das Gericht, in dessen Bezirk Sie zur Zeit der Klageerhebung Ihren Wohnsitz oder, in Ermangelung eines solchen, Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Klagen aus dem Versicherungsvertrag gegen Sie müssen bei dem Gericht erhoben werden, das für Ihren Wohnsitz oder, in Ermangelung eines solchen, den Ort Ihres gewöhnlichen Aufenthalts zuständig ist.

7.16. Welches Recht findet Anwendung?

Es findet deutsches Recht Anwendung.

8. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

8.1. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail) über Ihren Entschluss informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die Frist beginnt ab dem Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
a) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
b) (im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden): an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
c) (im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken): an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
d) (im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg): an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

SuperVista AG
Schmiedestr. 2a
15745 Wildau

E-Mail: service@brillen.de

8.2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Wir haben Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt. Können Sie uns die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

8.3. Besondere Hinweise


Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Brillen, deren Gläser nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind. Die vertragliche Zufriedenheitsgarantie der Super Vista AG bleibt hiervon unberührt.

Ende der Widerrufsbelehrung

9. Schlussbestimmungen

9.1 Ansprüche auf Erfüllung oder Mängelbeseitigung können beim zuständigen Partner-Optiker oder direkt bei der SuperVista AG geltend gemacht werden. Die SuperVista AG, sitzt in der Schmiedestr. 2, 15745 Wildau, e-mail: service@brillen.de; sie wird vertreten durch die Vorstände Matthias Kamppeter (Vors.), Markus Fränkle LLM, Volker Grahl, David Klemm und Sang Tanzer. Aufsichtsrat: Daniel Thung (Vors.).

Für die Verkäuferin zuständig ist das Amtsgericht Königs Wusterhausen, Friedrich-Engels-Straße 58, 15745 Wildau. Ebenfalls zuständig für Rechtstreitigkeiten ist das Amtsgericht am Wohnort des Käufers bzw. des zuständigen Partner-Optikers. 

Die Vertrags- und Geschäftssprache ist deutsch.

9.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland (unter Ausschluss des UN-Kaufrechts).

9.3 Soweit der Käufer Kaufmann ist oder zu den in § 38 ZPO gleichgestellten Personen gehört, ist für etwaige Streitigkeiten aus dem Vertrag und damit im Zusammenhang stehende Rechtsbeziehungen für beide Teile Wildau (Amtsgericht Königs Wusterhausen) Gerichtsstand, nach Wahl des Verkäufers auch der Sitz des Käufers.

9.4 Das Gleiche gilt, wenn zum Zeitpunkt der Klageerhebung der Käufer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb des Geltungsbereichs des Gesetzes der Bundesrepublik Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort unbekannt ist.

SuperVista AG

Schmiedestraße 2
15745 Wildau

E-Mail: service@brillen.de
Website: www.brillen.de

Sitz der Gesellschaft: Wildau (bei Berlin)
Amtsgericht Cottbus HRB 11.527

Vorstand: Matthias Kamppeter, Markus Fränkle LLM, Volker Grahl, David Klemm, Sang Tanzer
Aufsichtsrat: Daniel Thung (Vorsitzender)

USt.-Id.-Nr.: DE 291 219 087
St.-Nr. 208/120/00250

Augenoptik-Meisterin: Dipl.-Ing. (FH) Frau Nicole Zemsch

Eingetragen bei der Handwerkskammer Potsdam.

 

Stand 01.03.2016